Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Waldkirch

Parkerleichterung - was sind die Regeln?

Markus Gute — 2026-02-06T08:11:48Z

Bundesweit wird bei Parkerleichterung nach § 46 (1) Nr. 11 StVO zwischen der blauen und der gelben Ausnahmegenehmigung unterschieden.
Im Wesentlichen besteht der Unterschied darin, dass nur mit der Blauen Ausnahmegenehmigung auf einem schwerbehinderten Parkplatz (Rollstuhlfahrersymbol) geparkt werden darf. Die orangene Ausnahmegenehmigung gilt nicht für die schwerbehinderten Parkplätze (Rollstuhlfahrersymbol).

Bitte beachten, dass auf Parkplätzen mit Rollstuhlfahrersymbol abgestellte Fahrzeuge ohne die blaue Ausnahmegenehmigung nicht berechtigt zum Parken sind, auch wenn der Versorgungsausweis vom Versorgungsamt oder der Schwerbehindertenausweis in die Windschutzscheibe gelegt wird. Auch gelten die Parkerleichterungen welche im Anhang angehängt wurden nicht in Verbindung des Versorgungsausweises.

Auf Anwohnerparkplätzen darf man mit einem blauen oder orangenen Behindertenparkausweis bis zu drei Stunden stehen, muss aber eine Parkscheibe gut sichtbar ins Fenster legen.
Die genauen Inhalte bzw. Berechtigungen in Waldkirch sind in dem beigefügten Dokument ersichtlich. Seite 1 gilt für die blaue Parkberechtigung und Seite 2 für die gelbe Parkberechtigung.

Pflegeversicherung: Bei den Leistungen gibt es Änderungen

Markus Gute — 2025-11-24T14:58:26Z

Leistungen der Pflegeversicherung nach SGB XI (seit Juli 2025)

- Behördliches und Formales

Neue EU-Ausweise für Menschen mit Behinderungen

Markus Gute — 2025-11-14T10:20:02Z

Neue EU-Ausweise werden Reisen für Menschen mit Behinderungen erleichtern.

- Behördliches und Formales

Neuerungen in der GKV-Hilfsmittelrichtlinie

Markus Gute — 2025-08-21T17:40:38Z

Die GKV-Hilfsmittelrichtlinie definiert die Anforderungen und Voraussetzungen für die Versorgung mit Hilfsmitteln sowie die Voraussetzungen für deren Verordnung durch Ärztinnen und Ärzte.
Der beigefügte Link wurde uns vom DGM - Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. zur Verfügung gestellt.
Herzlichen Dank hierfür.

- Behördliches und Formales

Begegnungsflächen - welche Abstände gelten?

Markus Gute — 2025-08-21T09:12:54Z

- Behördliches und Formales

Schwerbehindertenausweis

2014-08-18T13:48:37Z

Der Schwerbehindertenausweis
Teil 1 des Artikels
Ein Schwerbehindertenausweis dient dazu, sich gegenüber Arbeitgebern, Sozialleistungsträgern, Behörden und so weiter als schwerbehinderter Mensch ausweisen zu können. Auf den folgenden Seiten informieren wir Sie über den Schwerbehindertenausweis: Wozu braucht man einen? Bringt er Vorteile? Wer hat überhaupt Anspruch auf einen solchen Ausweis?

Wer erhält einen Schwerbehindertenausweis?
Einen Schwerbehindertenausweis erhalten - wie der Name bereits sagt - nur schwerbehinderte Menschen. Als schwerbehindert gilt man, wenn der Grad der Behinderung (GdB) nachgewiesenermaßen 50 oder mehr beträgt.
Außerdem muss der Ausweisinhaber seinen Wohnsitz in Deutschland haben, in Deutschland arbeiten oder sich gewöhnlich hier aufhalten. Der GdB wird auf der Rückseite des Ausweises eingetragen. Er kann auch nachträglich noch verändert werden, aber nur nach einer erneuten Prüfung durch das Versorgungsamt.
Die Gleichstellung mit einer schwerbehinderten Person (bei einem GdB unter 50, von mindestens aber 30) berechtigt nicht zum Erhalt eines Schwerbehindertenausweises. Lesen Sie hier mehr
Informationen zum Thema Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen .

Die gesetzlichen Regelungen zum Schwerbehindertenausweis finden Sie in der Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV):
www.gesetze-im-internet.de/schwbawv/index.html

Wo und wie erhält man einen Schwerbehindertenausweis?
Einen Schwerbehindertenausweis beantragt man beim zuständigen Versorgungsamt beziehungsweise Landesamt. Die jeweilige Adresse kann man beim Bürgeramt der Stadt erfragen. Sie finden eine Adressliste mit Kontaktdaten für alle Bundesländer auch auf dieser Seite: www.versorgungsaemter.de
Den Antrag können Sie formlos oder mit einem Antragsformular stellen. Wenn man ein formloses Schreiben schickt, sendet das Versorgungsamt den amtlichen Antragsvordruck zu, den man dann ausgefüllt zurücksendet. Manche Versorgungsämter bieten auf ihrer Internetseite die Möglichkeit an, den Antrag online auszufüllen und abzuschicken.
Der VdK ist seinen Mitgliedern bei der Antragsstellung (und, falls nötig, beim Widerspruch bei einer Ablehnung) behilflich.